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   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2004 - 7 A 2434/03   

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https://dejure.org/2004,26073
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2004 - 7 A 2434/03 (https://dejure.org/2004,26073)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.11.2004 - 7 A 2434/03 (https://dejure.org/2004,26073)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. November 2004 - 7 A 2434/03 (https://dejure.org/2004,26073)
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  • BVerwG, 11.05.2000 - 4 C 14.98

    Bauvorbescheid; Ortsbild, Beeinträchtigung des; nähere Umgebung; Baugrundstück;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2004 - 7 A 2434/03
    Ob das Verwaltungsgericht den Rahmen für die Prüfung, ob das Ortsbild im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 2 BauGB beeinträchtigt ist, richtig gezogen hat, vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 11. Mai 2000 - 4 C 14.98 -, NVwZ 2000, 1169, braucht nicht entschieden zu werden, weil seine auf dieses Tatbestandsmerkmal bezogene Begründung selbstständig neben die auf das Merkmal der überbauten Grundstücksfläche im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB gestützte Begründung tritt und letztere die Entscheidung selbstständig trägt.
  • BVerwG, 28.04.1987 - 1 C 18.84

    Einreiseverbot für gefährliche EU-Bürger

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2004 - 7 A 2434/03
    Bei - wie vorliegend - nicht von § 48 Abs. 2 VwVfG NRW erfassten begünstigenden Verwaltungsakten ist der Vertrauensschutz wegen der Regelung des Ausgleichs des Vermögensnachteils in § 48 Abs. 3 VwVfG NRW nicht allgemein oder regelmäßig über den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als ein die Rücknahme hindernder Grund (wieder) in die Ermessensüberlegungen nach § 48 Abs. 1 Satz 1 VwVfG NRW hineinzulesen, vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 1992 - 2 A 6.91 -, BVerwGE 91, 57 (58); Urteil vom 28. April 1987 - 1 C 18.84 -, GewArch 1987, 274 (275), es sei denn, es liegt der Ausnahmefall eines immateriellen Schadens vor.
  • BVerwG, 24.09.1992 - 2 A 6.91

    Soldaten - Ruhestand - Erwerbstätigkeit

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2004 - 7 A 2434/03
    Bei - wie vorliegend - nicht von § 48 Abs. 2 VwVfG NRW erfassten begünstigenden Verwaltungsakten ist der Vertrauensschutz wegen der Regelung des Ausgleichs des Vermögensnachteils in § 48 Abs. 3 VwVfG NRW nicht allgemein oder regelmäßig über den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als ein die Rücknahme hindernder Grund (wieder) in die Ermessensüberlegungen nach § 48 Abs. 1 Satz 1 VwVfG NRW hineinzulesen, vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 1992 - 2 A 6.91 -, BVerwGE 91, 57 (58); Urteil vom 28. April 1987 - 1 C 18.84 -, GewArch 1987, 274 (275), es sei denn, es liegt der Ausnahmefall eines immateriellen Schadens vor.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2004 - 7 A 1273/02
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2004 - 7 A 2434/03
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Januar 2004 - 7 A 1273/02 -, S. 17 des Urteilsabdrucks m.w.N.
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